Apple gewinnt Gerichtsverfahren gegen Samsung in Holland, morgen Anhörung in Deutschland

Apple ist bekanntlich dabei Samsung in Europa, den USA und auch in anderen Ländern wegen mutmaßlichen Patentverletzungen zu verklagen. In Den Haag (Holland) hat ein Richter nun Apple in drei Fällen recht gegeben. Samsung soll drei Patente von Apple verletzt haben, die aber “nur” das Samsung Galaxy S, S 2 und Ace betreffen. Diese drei Smartphones dürfen zukünftig nicht mehr verkauft werden, die Rechtsprechung ist in 7 Wochen ab dem 13. Oktober rechtskräftig. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 und 10.1V ist laut dem Richter von diesen Patenten nicht betroffen, bezüglich dieser laufen aber noch weitere Gerichtsverfahren. Auch in Deutschland hat Apple vor ein paar Wochen ein Verfahren gegen Samsung eingeleitet und per Einstweiliger Verfügung erwirkt, dass das Galaxy Tab 10.1 hier vorerst nicht verkauft werden darf. Morgen am 25. August soll es zu einer Anhörung im Landgericht Düsseldorf kommen, dort wird Samsung ihre Argumente präsentieren um sich gegen Apple zu verteidigen. Vermutlich wird es morgen aber noch nicht zu einer endgültigen Entscheidung kommen.

Folgende Patente von Apple soll Samsung laut dem Richter in Den Haag verletzt haben:

EP 2,058,868 – method of scrolling / browsing gallery;
EP 2098948 – recording a “flag” in connection with multiple screen taps, of which Samsung would use the system by using Android 2.3 or later version;
EP 1,964,022 – method of “unlocking” of a portable device through the touch screen an “unlock image” in a way to drag.

Während es bei uns hauptsächlich um das Design des Galaxy Tab 10.1 geht, beschrieben die in Den Haag behandelten Patente hauptsächlich Software. Ab Android 3.0 Honeycomb werden diese laut Samwire nicht mehr verletzt – da Honeycomb auf Smartphones aber nicht läuft, wird Samsung wohl auf Android 4.0 warten müssen.

Die “Patentkriege” werden morgen in Düsseldorf fortgesetzt. Vermutlich wird Google sich in absehbarer Zeit an Apple rächen, denn sie haben nicht umsonst 12,5 Milliarden US Dollar für Motorola Mobility ausgegeben.

Spätestens dann wird es vermutlich zu einer Lizenzierung der gegenseitigen Patente kommen, damit weder die Samsung, HTC oder Motorola Tablets und Smartphones, noch das iPhone oder iPad komplett vom Markt verschwinden. So war es bisher immer im Fall Microsoft gegen [beliebiges Produkt mit Linux einsetzen], so hat z.B. Ubuntu ein Patent von Microsoft lizenziert und auch HTC muss für jedes verkaufte Android Handy zwischen 5 und 15 Dollar (der genaue Betrag ist nicht bekannt) an Microsoft zahlen.

Anders als bei Microsoft scheint es Apple aber nicht direkt um Geld durch eine Lizenzierung zu gehen, denn Apple geht meiner Meinung nach deutlich aggressiver vor. Möglicherweise will Apple kein Geld, sondern die Produkte der Konkurrenz komplett verbieten.

Quellen: Engadget, AndroidPIT, Samwire