Motorola will iPhones und iPads in ganz Deutschland verbieten lassen – fordert 2,25% der Umsätze?

Am Freitag hatte Motorola mit einer einstweiligen Verfügung vorm Landgericht Mannheim erwirkt, dass alle iPhones (bis auf das 4S) und alle UMTS Versionen des iPads nicht mehr online bei Apple bestellt werden dürfen. Mittlerweile bietet Apple diese Produkte wieder an, der Rechtsstreit ist aber noch nicht beendet. Es geht um ein UMTS Patent von Motorola, gegen das Apple bei den iPhones und 3G iPads verstoßen hat. Andere Hersteller haben dieses Patent von Motorola lizenziert, was bei Apple aber nicht der Fall war. Beide Firmen haben sich nicht ganz klar zu dem Rechtsstreit geäußert, Gerüchten nach fordert Motorola aber ganze 2,25% an den iPhone und iPad 3G Umsätzen für das Patent.

Apple will diese 2,25% nicht Zahlen und fordert nun laut einem geleakten Anwaltsschreiben, dass Motorola die Lizenzverträge mit anderen Herstellern offenlegt, um zu überprüfen, ob Motorola Apple gegenüber unfaire Forderungen stellt. Gerüchten nach ist Apple aber gar nicht bereit überhaupt für das Patent zu zahlen. Angeblich will Motorola nun auch die deutsche Niederlassung von Apple verklagen, was bei Erfolg ein Verkaufsverbot für die Geräte in ganz Deutschland zur Folge hätte – ähnlich wie beim Galaxy Tab 10.1.

Wie gesagt, beide Firmen haben sich bisher nicht ausführlich zu dem Rechtsstreit geäußert und es ist noch nicht zu 100% klar, was dort abläuft. Sobald mehr bekannt ist, werde ich den Artikel updaten.

Quelle: SmartDroid, FossPatents, ZDnet