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Skandal: HP kopierte das iPad schon 2003 – Samsungs Anhörung in Düsseldorf am 25. August

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Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wird Samsung am 25. August vor das Landgericht in Düsseldorf treten und an einer Anhörung teilnehmen, um sich gegen die Anschuldigungen von Apple zu verteidigen. Am Dienstag hatte Apple vor dem Gericht durchgesetzt, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 in Europa vorläufig nicht mehr verkaufen darf. Zu einer ordentlichen Gerichtsverhandlung kam es bisher nicht, da Apple die Einstweilige Verfügung im Eilverfahren durchgepeitscht hatte. Die Einstweilige Verfügung gilt in der ganzen Europäischen Union, mit Ausnahme der Niederlande. Dort wurde schon vorher ein Gerichtsverfahren in die Wege geleitet. Die Verhandlung in den Niederlanden fanden schon gestern statt und es wird erwartet, dass der Richter Edger Brinkman bis zum 15. September ein Urteil fällt.

Der niederländische Journalist Andreas Udo de Haes war gestern bei der Verhandlung in den Niederlanden mit im Gericht und hat live von der “Veranstaltung” bei Twitter berichtet. In Düsseldorf wird Samsung sich vermutlich ähnlich gegen Apple verteidigen. Hier ein paar Auszüge aus seinen Tweets:

Apple: our unlock system is so revolutionary, even monkeys can handle it!

Apple now seems to be pulling a Chewbacca defense by showing picture of physical photo album with the same shape of iPad #confusion

Apple has commissioned online market research: 80% found design iPad andGalaxy Tab ‘identical’ or ‘similar in general impression’

But judge criticizes research methodogy heavily

Samsung: lots of electronical devices are flat, rectangular, rounded corners and large screens, also *before* the iPhone

Samsung: Apple is hypocritical. It cannot claim general similarity is infringement while bitching about different details re prior art

Samsung: Apple wants to stop anything that is thin!

Samsung: according to Apples standards every digital photo frame is an iPad

Samsung: we also have a lot of patents, but on *real* technology. Ouch.

Apple hatte sich die Geschmacksmuster an einem Tablet gesichert. Folgendes darf ein Tablet nicht haben, um nicht gegen das Geschmacksmuster von Apple zu verstoßen:

“eine insgesamt recheckige Form mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken;”

“eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Geräts abdeckt, ohne jede Musterung;”

“ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist;”

“unter der klaren Oberfläche befinden sich deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Display mit den gleichen Proportionen oben wie unten;”

“die Ansicht einer dünnen Einfassung, welches die Oberflächenvorderseite umgibt;”

“eine Rückseite, welche an den Ecken abgerundet ist, wodurch eine schmale Einfassung um die Vorderseite geformt wird, und”

“ein dünnes Profil.”

“wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.”

Damit beschreibt Apple so ziemlich jedes Tablet, das bisher erschienen ist. In einem Artikel hatte ich schon 5 Tablets vorgestellt, die ähnlich wie das iPad aussehen, über die ich aber größtenteils lange bevor Steve Jobs das iPad vorstellte geschrieben hatte. Schon 2001 hatte Bill Gates Tablets auf verschiedenen Messen vorgestellt und gezeigt. Eins der ersten Tablets überhaupt war das HP Compaq TC1100, das schon 2003 erschienen ist.

In mindestens zwei Punkten hatte HP schon 2003 gegen das Geschmacksmuster verstoßen – nur hatte Apple das damals noch nicht eingereicht. Das Compaq TC1100 hat eine “insgesamt rechteckige Form mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken” und das schlimmste: Da Windows XP auf dem Tablet lief, erschienen farbige Icons innerhalb des Displays, sobald man das Compaq eingeschaltet hatte!

Wie Samsung im niederländischen Gericht richtig feststellte, beschreibt Apple mit den Patenten auch so ziemlich jeden digitalen Bilderrahmen. Auch Samsung hatte mit einem solchen schon 2006 „das iPad kopiert“:

Ich bin kein Anwalt, kein Richter und schon gar nicht ein Experte für Patente und Geschmacksmuster. Aber ich glaube kaum, dass Apple vor Gericht eine richtige Chance hat. Schon bevor sie ihre Patente und Geschmacksmuster einreichten gab es nicht nur schon Tablets, sondern auch Tablets mit runden Ecken, farbigen Icons und einer klaren Oberfläche. Wenn doch, dann reiche ich so schnell wie möglich ein Geschmacksmuster für Toilettenpapier ein und zerre alle Firmen vors Gericht, die seit 1928 Toilettenpapier in Deutschland herstellen.

Quellen: Reuters, Engadget, Netbooknews, ZDnet, Wikipedia


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