Richter: Samsung Galaxy Tab 10.1 verstößt nicht gegen Apples Patente

Am 31. Januar werden die Richter vom Oberlandgericht Düsseldorf entscheiden, ob der Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 richtig ist und das Tablet tatsächlich gegen ein Geschmacksmuster von Apple verstößt. In den Niederlanden hat ein Gericht nun entschieden, dass Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 nicht gegen irgendwelche Patente von Apple verstößt. Auch hier hatte wie in Deutschland ein Gericht im August entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 dem iPad viel zu ähnlich sieht. Samsung ging in Berufung und hat gestern in den Niederlanden gewonnen!

Da die Gesetzeslage in den Niederlanden ein wenig anders aussieht als bei uns in Deutschland, muss die Entscheidung nicht bedeuten, dass auch Samsung am 31. Januar in Düsseldorf gegen Apple gewinnen wird. Es ist aber ein sehr gutes Zeichen, denn vor ein paar Wochen hatte Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 auch in Australien gewonnen. Nun in den Niederladen. Ist bald Deutschland dran? Ich persönlich hoffe das für Samsung, denn das Galaxy Tab 10.1 ist ein gutes Tablet und ich möchte mir gerne ein Galaxy Tab 7.7 kaufen dürfen 😉

Quelle: GigaOM