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Offizielles Statement von Samsung zum Galaxy Tab 10.1 Verkaufsverbot in Europa + Beweismaterial aufgetaucht

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Nachdem Apple gestern mit einer Einstweiligen Verfügung durchgesetzt hat, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union, mit Ausnahme der Niederlande, nicht mehr verkaufen darf, hat sich Samsung jetzt offiziell zu der Klage von Apple geäußert. Samsungs Chef für Public Relations, Kim Titus, sagte gegenüber mehreren Medienvertretern, dass Samsung alles in ihrer Macht Stehende tun werde, um die Rechte von Samsung zu schützen.

Hier das Statement von Kim Titus von Samsung:
“Samsung ist von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht und wir werden sofort reagieren, um die Rechte unseres intellektuellen Eigentums während des laufenden Rechstreits in Deutschland und auf der ganzen Welt zu verteidigen.

Die Einstweilige Verfügung wurde beantragt ohne Samsung vorher zu informieren und ohne einer Anhörung oder einer Präsentation der Beweise von Samsung.

Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun um sicherzustellen, dass Samsungs innovative Kommunikations-Geräte weiterhin in Europa und auf der ganzen Welt erhältlich bleiben werden.

Die Entscheidung des Gerichts in Deutschland beeinflusst nicht die aktuell laufenden Rechtsstreits, die in anderen europäischen Gerichten oder woanders stattfinden.”

Samsung wird also alles in ihrer Macht Stehende tun, um vor Gericht gegen Apple zu gewinnen. Davon gingen wir selbstverständlich auch schon vor dem Statement aus. Es wird jetzt zu einer Gerichtsverhandlung in den Gerichten in Düsseldorf kommen, noch wurde Samsung nicht für schuldig erklärt. Weil man in Deutschland recht einfach Einstweilige Verfügungen durchsetzen kann, was z.B. auch in der Medienwelt sehr oft vorkommt, darf das Galaxy Tab 10.1 auch ohne richtigem Gerichtsurteil vorerst nicht mehr verkauft werden.

Apple beruht sich dabei auf ein Patent, das einen flachen “Taschencomputer” mit runden Ecken beschreibt. Nun ist der Antrag von Apple gegen Samsung an das Landgericht in Düsseldorf im Netz aufgetaucht, laut dem Apple wegen einer “Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung und unlauteren Wettbewerbs” gegen Samsung vorgeht. Der Streitwert wird von Apple auf 2 Milliarden Euro geschätzt.

Den kompletten Antrag könnt ihr euch hier durchlesen und als PDF runterladen.

Mit u.a. den folgenden zwei Bildern versuchte Apple das Landgericht Düsseldorf davon zu überzeugen, dass Samsung gegen das Patent von Apple verstoßen hat:

Lest euch bei dem 2. Bild mal die Punkte (i) und (ii) durch. Wie kann man ein Tablet herstellen, das keine rechteckige Form hat, keine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Geräts ohne jede Musterung abdeckt? Soll Samsung zukünftig den Touchscreen mit Sandpapier anrauen oder mir roter Farbe ein Muster auf das Display malen?

Anscheinend hat Apple ein solches Patent als erstes eingereicht und hatte auch das Recht dies zu tun. Jedoch sollte es nicht möglich sein eine ganze Produktgruppe mit einem Patent an die eigene Firma zu binden und ich hoffe sehr, dass das Landgericht in Düsseldorf gegen Apple entscheiden wird. Es kann nicht sein, dass eine Firma mit Klagen wegen Copyright Verstößen um sich wirft, während sie selbst auch fleißig von anderen kopieren.

Quellen: Scribd, Slashgear, FOSSPatents


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