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Gericht: Galaxy Tab 10.1 Verkaufsverbot bleibt vorerst bestehen, endgültige Entscheidung am 9. September

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Vor ein paar Wochen hatte Apple mit einer Einstweiligen Verfügung vorm Landgericht in Düsseldorf durchgesetzt, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht mehr in Deutschland verkaufen darf. Der Grund dafür sei, dass das Galaxy Tab 10.1 dem iPad 2 zu ähnlich sehe und Samsung das “Geschmacksmuster” von Apple verletzt haben soll. Gestern kam es vorm Landgericht Düsseldorf zu einer Anhörung beider Seiten und die Richterin hat entschieden, dass das Verkaufsverbot vorerst bestehen bleibt. Das ist noch keine endgültige Entscheidung, die soll erst in zwei Wochen am 9. September gefällt werden.

Auch wenn das finale Urteil noch nicht fest steht, ist dies ein großer Teilerfolg für Apple und nicht nur für Samsung eine schlechte Nachricht, sondern auch für alle anderen Tablet Hersteller. Immerhin beschreibt Apple mit ihrem Geschmacksmuster so ziemlich jedes Tablet, auch die, die lange vor dem iPad hergestellt wurden. Selbst in Science Fiction Serien und Filmen wie Star Trek findet man sogenannte PADDs, die auch gegen das Geschmacksmuster von Apple verstoßen. Die Anwälte von Samsung verteidigten sich auch mit einem “Tablet” aus dem Film “2001: A Space Odyssey” von 1968:

Übrigens, die „iPad Kopie“ von Captain Picard (1987 bis 1994) hat auch abgerundete Ecken und eine flache Oberfläche!

Ich bin weder Anwalt, noch Experte für Patente oder ähnliches. Trotzdem finde ich es sehr bedenklich, dass die Richterin überhaupt darüber nachdenkt den Verkaufsstopp permanent rechtskräftig zu machen. Ein Tablet muss nun mal eine flache, klare Oberfläche haben, oder soll der Touchscreen mit Sandpapier angeraut werden? Jedes Tablet hat auch “bunte Icons” die sichtbar werden, wenn man das Tablet einschaltet. So ziemlich jedes Betriebssystem hat bunte Icons, grafische Oberflächen sind schon sehr lange Standard, und das darf man nicht auf ein Tablet übertragen? Mit ihrem Geschmacksmuster beschreibt Apple so gut wie jedes Tablet und Apple sollte nicht die exklusiv Rechte für eine ganze Produktkategorie bekommen.

In der ARD Mediathek findet ihr auch ein Videobeitrag zu dem Prozess.


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