Apple patentiert sich ein Rechteck mit runden Ecken – hilft das im Rechtsstreit gegen Samsung?

Nun ist es tatsächlich passiert. Das United States Patent und Trademark Office hat die Nacht über in den USA ein Patent von Apple akzeptiert, das letztendlich nur ein Rechteck mit runden Ecken beschreibt. Das US Patent D670,286 beschreibt ein „Portable Display Device“, das die oben abgebildete Form hat – also ein Rechteck mit runden Ecken. Nicht zum Patent gehört die oben abgebildete Kamera, sowie der Home-Button und die Anschlüsse. Hier gibt Apple ganz klar an, dass diese Elemente nur hinzugefügt wurden, um der Zeichnung Proportionen zu geben. Zum Patent gehört nur die durchgehend schwarze Linie, nicht aber die gestrichelten.

In den bisherigen Gerichtsverhandlungen hatte Apple unter anderem das Patent D504,889 genutzt, das bereits 2004 eingereicht wurde und auf einem frühen Prototyp des iPads basiert. Erst entschied ein Gericht, dass Samsung gegen das D504,889 Patent mit dem Galaxy Tab 10.1 verletzt habe. Daraufhin gab Samsung an, dass es bedauerlich sei, dass man das Patentgesetz so manipulieren könne, dass Apple ein Monopol über Rechtecke mit runden Ecken hat. Letztendlich entschied jedoch eine Jury, dass Samsung nicht gegen das 889 Patent verstoßen hat.

Das jetzt vom US Patentamt akzeptierte D670,286 Patent, das wirklich nur ein rechteckiges, mobiles Gerät mit runden Ecken beschreibt, dürfte Apple kaum in den Rechtsstreits mit Samsung und Co. helfen. Laut einigen Experten ist das Patent zu allgemein gehalten, um vor Gericht nützlich zu sein – Richter und Jury würden das nicht akzeptieren.

Via: ArsTechnica