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Apple vs. Samsung vor Gericht: Galaxy Tab 7.7 in Deutschland verboten – Galaxy Tab 10.1N darf verkauft werden

Seit mittlerweile fast einem Jahr bekriegen Apple und Samsung sich vor den Gerichten in Deutschland. Nun haben sowohl Apple, als auch Samsung jeweils zumindest teilweise vorm Oberlandgericht Düsseldorf gesiegt. Die Richter entschieden, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1N nicht gegen die Patente von Apple verstößt und weiterhin in Deutschland verkauft werden darf. Anders sieht es beim Galaxy Tab 7.7 aus, für dieses Tablet haben die Richter ein Verbot ausgesprochen, es verstößt also gegen die Patente von Apple.

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Das Samsung Galaxy Tab 10.1N wurde extra für den deutschen Markt entwickelt, nachdem das Samsung Galaxy Tab 10.1 durch eine einstweilige Verfügung vor fast einem Jahr verboten und dieses Verbot mehrmals vor den Gerichten bestätigt wurde. Trotzdem wollte Apple auch ein Verbot für das Galaxy Tab 10.1N erwirken, daran sind sie nun gescheitert.

Das Samsung Galaxy Tab 7.7 wurde letztes Jahr auf der IFA vorgestellt und musste ebenfalls aufgrund einer einstweiligen Verfügung von Apple schon am nächsten Tag vom gesamten Messegelände entfernt werden. In Deutschland wurde das Galaxy Tab 7.7 nie angeboten und dabei bleibt es auch. Eine “N” Version des Galaxy Tab 7.7 mit einem leicht abgeänderten Design hat Samsung bisher nicht auf den Markt gebracht und dabei wird es wohl auch bleiben. Das ist schade, aber mittlerweile hätte das Galaxy Tab 7.7 durch das bald erscheinende Google Nexus 7 eh keine Chance mehr genügend Käufer zu finden.

Für das Samsung Galaxy Tab 7.7 hat das Oberlandgericht Düsseldorf nicht nur einen Verkaufsverbot für Samsung Deutschland, sondern auch den Mutterkonzern in Südkorea ausgesprochen. Damit dürfte das Galaxy Tab 7.7 auch nicht mehr als Import in Deutschland angeboten werden.

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple ist noch lange nicht beendet. In mehreren Ländern bekriegen die beiden Firmen sich vor Gericht und auch in Düsseldorf stehen noch zahlreiche Entscheidungen aus. Dort hat Apple 25 Verfahren eingeleitet, nur die Hälfte davon konnte bisher bearbeitet und dafür eine Entscheidung der Richter getroffen werden.

Quelle: WDR

Andrzej Tokarski